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Lünen zeigt sich solidarisch mit der Ukraine

Am kommenden Freitag (24. Februar) jährt sich der völkerrechtswidrige Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine zum ersten Mal. Anlässlich dieses traurigen Jahrestages gibt es eine Kundgebung der Stadt Lünen unter dem Motto „Stimmen für den Frieden“. Die SPD Lünen unterstützt die Kundgebung und ruft die Bürgerinnen und Bürger der Stadt Lünen dazu auf, sich solidarisch mit […]

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Solidarität mit den Erdbeben-Opfern in der Türkei und Syrien

Als Landtagsvizepräsident und Vorsitzender der Parlamentariergruppe NRW-Türkei hat der Landtags-Abgeordnete Rainer Schmeltzer gemeinsam mit dem Präsidenten des Landtags Andre Kuper gegenüber der Generalkonsulin Aysegül Karaarslan den Menschen in der Türkei unsere aufrichtige Anteilnahme und Verbundenheit des Landtags zum Ausdruck gebracht. „Viele Rettungskräfte sind unter Einsatz ihrer Gesundheit und ihres Lebens im Einsatz vor Ort. Ihnen […]

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Närrischer Landtag mit Prinzenpaaren aus Werne und Selm

Zum traditionellen Närrischen Landtag lud der Landtag Nordrhein-Westfalen Prinzenpaare und Dreigestirne aus dem gesamten Land ein. Insgesamt 139 Prinzenpaare und Dreigestirne sind dem Ruf gefolgt. Der heimische Landtagsabgeordnete und zugleich 1. Vizepräsident des Landtags, Rainer Schmeltzer, freute sich, aus seinem Wahlkreis die Prinzenpaare aus Selm, Marc I. und Laura I. und Werne, Marco II. und […]

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Bürgerentscheide am 11. Dezember: Die SPD Lünen ist gegen die Aufhebung des Planverfahrens!

Am 11. Dezember kommt es in Lünen zu zwei Bürgerentscheiden. Mehr als 60.000 wahlberechtigte Lünerinnen und Lüner können dann abstimmen, ob die Planungen für die Gewerbegebiete „Klöters Feld“ und „Derner Straße“ beendet oder fortgesetzt werden – nicht mehr und nicht weniger. Als SPD Lünen befürworten wir ein ordnungsgemäßes Planverfahren, damit Pro und Contra transparent abgewogen […]

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Die SPD im Kreis Unna hat erstmals eine Doppelspitze

Die SPD Kreis Unna wird seit dem Wochenende erstmals von einer Doppelspitze angeführt. Die Lünerin Martina Förster-Teutenberg wurde mit überwältigender Mehrheit zusammen mit Maik Luhmann aus Unna an die Spitze des Unterbezirkes gewählt. Der Stadtverband Lünen wird im neuen Kreisvorstand ferner durch Steven Roch als Beisitzer vertreten. Stefanie Lippelt wurde zur Europabeauftragten wiedergewählt. Ebenso wie […]

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Schützenvereine brauchen Unterstützung

Vielerorts stehen Traditionsvereine vor harten Herausforderungen. Die Corona-Pandemie und nicht zuletzt auch die aktuelle Energiekrise erschweren das ehrenamtliche Engagement der Vereine vor Ort in sozialer und finanzieller Hinsicht. Ein Parlamentarischer Abend des Landtags NRW stand am Mittwoch im Zeichen des Schützenbrauchtum. Mehr als 800 Schützen aus ganz Nordrhein-Westfalen sendeten dabei ein Signal an die Politik: […]

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Lea Teutenberg wird Vizepräsidentin des Jugend-Landtags

Der 12. Jugend-Landtag in NRW findet vom 27. bis 29. Oktober statt. Dann bekommen wieder zahlreiche junge Menschen die Chance, für drei Tage den Platz eines Abgeordneten im Landesparlament einzunehmen. Eine 20-jährige Lünerin bekommt in der kommenden Woche dabei aber eine ganz besondere Aufgabe. Lea Teutenberg wird dann nicht nur den Platz des direkt gewählten […]

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Jugend-Landtag 2022: Drei Tage Politik hautnah erleben

Bewerbungen ab sofort bei Rainer Schmeltzer möglich Wie arbeitet ein Parlament? Wie sieht der Alltag eines Abgeordneten aus und wie organisiert sich eine Fraktion? Antworten darauf erhalten junge Menschen beim Jugend-Landtag des Landtags Nordrhein-Westfalen. Sofern es die Entwicklung der Corona-Pandemie zulässt, findet der 12. Jugend-Landtag vom 27. bis 29. Oktober 2022 im Düsseldorfer Landtag statt. […]

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Schwarz-Gelb hält an Bürokratiemonster Straßenausbaubeiträge fest

Die regierungstragenden Fraktionen von CDU und FDP haben zwei Monate vor der Wahl mit Ministerin Ina Scharrenbach eine Änderung des Kommunalabgabengesetzes (KAG) angekündigt. Diese soll die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen betreffen. Hierzu erklärt Christian Dahm, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Die Ankündigung von Schwarz-Gelb ist ein unausgereifter Schnellschuss kurz vor Ende der Legislatur. Fünf […]

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Massiver Unterrichtsausfall an Schulen im Kreis Unna: „Unterrichtsgarantie der Landesregierung gescheitert“

Die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der SPD-Fraktion im Landtag NRW zeigt, wie massiv der Unterrichtsausfall an vielen Schulen im Kreis Unna ist. An der Schule Am Friedrichsborn in Unna sind demnach beispielsweise 3,1 Prozent des Unterrichts im Schuljahr 2018/2019 ersatzlos ausgefallen. Hartmut Ganzke und Rainer Schmeltzer fordern daher, die Schulen personell besser […]

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