Enak Ferlemann, parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur hat am Dienstag im Beisein von Michael Thews MdB einen Förderbescheid über 10.330.457,86 € für den Breitbandausbau der Stadt Hamm an Christoph Dammermann, Geschäftsführer der Wirtschaftsförderung übergeben. Damit überreicht das BMVI in der dritten Runde 165 Förderbescheide mit einer Rekordsumme von rund 935... weiterlesen ...
Bundestag
Ein neues Verpackungsgesetz
Ziel des Gesetzentwurfes ist es, Verpackungsmüll möglichst zu vermeiden und mehr davon dem Recycling zuzuführen. Die dualen Systeme, die von Industrie und Handel finanziert werden, sollen höhere Recyclingquoten erfüllen. Beispielsweise sollen Kunststoffverpackungen künftig zu 63 Prozent wiederverwertet werden, anstatt der heutigen 36 Prozent. Die Lizenzentgelte des dualen Systems sollen sich stärker an ökologischen Aspekten... weiterlesen ...
21. März – Internationale Tag gegen Rassismus
Am 21. März ist der Internationale Tag gegen Rassismus. Leider ist in den vergangenen zwei Jahren ist eine Zunahme rechter und rassistischer Gewalttaten in Deutschland zu verzeichnen. Wir müssen sicherstellen, dass alle Menschen in diesem Land in Würde und in Sicherheit leben können. Ein wichtiges Instrument dazu ist das Demokratiefördergesetz, das die wichtige Arbeit gegen... weiterlesen ...
Jugendpressetage in Berlin – Angebot an Schülerzeitungsredaktionen
Vom 17. bis 19. Mai 2017 veranstaltet die SPD-Bundestagsfraktion die Jugendpressetage in Berlin. Das Angebot richtet sich an Schülerzeitungsredakteurinnen und -redakteure im Alter von 16 bis 20 Jahren, die sich für das Zusammenspiel von Medien und Politik in unserer Informationsgesellschaft interessieren. Michael Thews, SPD-Bundestagsabgeordneter, möchte dazu eine Teilnehmerin oder einen Teilnehmer aus seinem Wahlkreis nach... weiterlesen ...
Equal Pay Day: Lohnlücke liegt aktuell bei 21%
Der Equal Pay Day errechnet sich jedes Jahr an der tatsächlichen Lohnlücke zwischen Frauen und Männern. In diesem Jahr fällt er auf den 18. März. Das ist der Tag, bis zu dem eine Frau, wie man bei uns sagt, quasi „für lau“ gearbeitet hat. Ein Mann hat in demselben Job schon ab dem 01.01. verdient.... weiterlesen ...
Politik hautnah: Planspiel „Jugend und Parlament“
Der Bundestagsabgeordnete Michael Thews lädt auch in diesem Jahr wieder einen interessierten Jugendlichen im Alter zwischen 17 und 20 Jahren zum Planspiel Jugend und Parlament ein. „Das ist ein Angebot, dass ich in jedem Jahr gerne unterstütze“, sagt Michael Thews, „denn hier haben Jugendliche die Chance, die Arbeit im Parlament nicht nur mitzuerleben, sondern selbst... weiterlesen ...
Meine Rede zur Neuordnung der Klärschlammverwertung
Sehr geehrte Frau Vorsitzende, sehr geehrter Herr Vorsitzender, liebe Kolleginnen und Kollegen, Klärschlamm kann eine zähe Masse sein, und zäh und langwierig war auch die Neuordnung der Klärschlammverordnung. Seit fast 10 Jahren wird an der Novelle der Klärschlammverordnung gearbeitet. Deshalb ein besonderes Lob, das dies nun Barbara Hendricks gelungen ist. Ich weiß hier waren... weiterlesen ...
Reform des Unterhaltsvorschusses – Ein Meilenstein für Alleinerziehende
Die SPD-Bundestagsfraktion hat sich bei den Verhandlungen zur Reform der Bund-LänderFinanzbeziehungen durchgesetzt und eine erhebliche Verbesserung für die Alleinerziehenden und ihre Kinder erreicht. Zukünftig wird die Dauer verlängert, für die Alleinerziehende den Unterhaltsvorschuss beziehen können: Die bisherige Höchstbezugsdauer von 6 Jahren wird aufgehoben und die Leistung auf Kinder bis zu 18 Jahren ausgeweitet. Davon werden... weiterlesen ...
Klare Worte zum Internationalen Frauentag
Zum Internationalen Frauentag am 8. März hat unser Parteivorstand deutlich Worte gefunden. Es ist an der Zeit, sich zu unserer offenen und toleranten Demokratie zu bekennen und ihre Werte zu verteidigen. Rechtspopulisten und Chauvinisten bekämpfen weltweit Emanzipation, Selbstbestimmung und Gleichberechtigung. Sie beleidigen und denunzieren Frauen. Sie wollen eine Kulturrevolution. Sie wollen zurück in eine Gesellschaftsform,... weiterlesen ...
Frank Walter Steinmeier ein Präsident und Mutmacher
Frank-Walter Steinmeier, du bist der Richtige für das Amt des Bundespräsidenten. „Ich will als Präsident ein Mutmacher sein“, hat er schon vor seiner Wahl gesagt. Das Credo von Frank Walter Steinmeier, hat mich sehr beeindruckt. Ich habe ihn nach seiner Wahl heute auf dem Weg ins Paul-Löbe-Haus getroffen, wo es nach der offiziellen Wahl am... weiterlesen ...
