Im doppelten Einsatz war Landtagsabgeordneter Rainer Schmeltzer am Samstag. In Lünen-Süd feierte er mit tausenden Jecken beim traditionellen Karnevalsumzug. Gemeinsam mit der SPD Lünen ließ Schmeltzer Kamelle auf der Jägerstraße regnen. Gleichzeitig richtete Tan Gun Sports Lünen um Jugend-Bundestrainer Brahim Triqui ein internationales Turnier im Kickboxen in der Rundsporthalle Lünen aus. Einem Lüner Athleten verlieh Schmeltzer dabei den Ehrenpreis NRW. weiterlesen ...

"Es ist nicht egal, wer regiert!" - Das rief Ministerpräsidentin Hannelore Kraft am Samstag gleich mehrmals in die proppenvolle Halle im Düsseldorfer Messezentrum. Die delegierten Genossinnen und Genossen wählten ihre Landesvorsitzende mit 100 Prozent der Stimmen zur Spitzenkandidatin der nordrhein-westfälischen Sozialdemokraten. In während ihrer einstündigen Rede legte Kraft eindrucksvoll dar, was in den letzten Jahren geleistet wurde. Und sie zeigte auf, was im NRW-Plan für die Legislaturperiode 2017-2022 steht. [video id='DF9BDD93-B51A-4D27-B967-334138DEC6BA'] weiterlesen ...

In einem längeren Diskussionsprozess zwischen den Behörden ist es endlich zu einer neuen Regelung zur Beseitigung von Ölspuren gekommen. Mit Erlass von dieser Woche besteht die Möglichkeit, bei Bedarf nur mit einem Feuerwehrfahrzeug mit Truppbesatzung auszurücken. Statt früher mindestens sechs reichen damit nun in den meisten Fällen nur noch zwei Einsatzkräfte aus. Hierzu erklärt SPD-Landtagsabgeordneter Rainer Schmeltzer: „Eine gute Nachricht! Die Feuerwehr wird erheblich entlastet. Das kommt besonders den freiwilligen Feuerwehren in Nordrhein-Westfalen zugute.“ weiterlesen ...

Soeben hat die Bundesversammlung Frank-Walter Steinmeier zum 12. Bundespräsidenten der BRD gewählt. Herzlichen Glückwunsch! Er wird der dritte Sozialdemokrat, der dieses Amt bekleidet. Er ist gebürtiger Westfale, welterfahren und bodenständig. Er kommt aus der SPD, doch erhält große Anerkennung und Unterstützung aus der Bevölkerung und über Parteigrenzen hinweg. weiterlesen ...

Das neue Erhaltungsprogramm für nordrhein-westfälische Landesstraßen setzt erneut eine Rekordmarke. In 2017 stehen 127,5 Millionen Euro für die Reparatur des Landesstraßennetzes zur Verfügung. Damit wird die letztjährige Rekordmarke von 115,5 Millionen Euro nochmals erheblich übertroffen. Damit setzten wir unseren Grundsatz ‚Erhalt vor Neubau‘ unbeirrt fort. NRW gehört bundesweit zu den Spitzenreitern beim Aus- und Neubau von Straßen- und Schienenwegen. weiterlesen ...

In der letzten Woche war der Landtagsabgeordnete und NRW-Arbeitsminister Rainer Schmeltzer zu Gast bei den Jungsozialistinnen und Jungsozialisten des Kreises Unna in Lünen. Mit vielen jungen SPD-Mitgliedern, aber auch mit einigen jüngeren und älteren interessierten Bürgern führte Schmeltzer spannende Gespräche. Die Diskussionen drehten sich unter anderem um das Programm „Kein Abschluss ohne Anschluss“, den sozialen Arbeitsmarkt, die Weiterfinanzierung der Schulsozialarbeit und den Umgang mit rechten Hetzern. weiterlesen ...

Rainer Schmeltzer, SPD-Landtagsabgeordneter und NRW-Minister für Arbeit, Integration und Soziales, hat heute als Schirmherr eines Kooperationsprojektes mit dem Social Impact Lab Duisburg und dem Paritätischen Wohlfahrtsverband NRW die Gründerinnen und Gründer dreier sozialer Unternehmen zum "Pitch im Landtag" begrüßt. Helpu, Heimatsucher e.V. und Ichó machen vor, wie man kreative Lösungen für gesellschaftliche Herausforderungen findet. Deshalb verdienen sie Unterstützung. weiterlesen ...

8 Monate vor der Bundestagswahl und 111 Tage vor der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen hat die SPD heute zwei wichtige Weichen für das wichtige Jahr 2017 gestellt. In Berlin steht seit einigen Stunden Martin Schulz als Kanzlerkandidat der Sozialdemokraten fest. In Düsseldorf haben André Stinka und Marc Herter zudem das sozialdemokratische Regierungsprogramm zur Landtagswahl vorgestellt. weiterlesen ...

Auch im Jahr 2017 können die nordrhein-westfälischen Kommunen wieder mit einer deutlichen Unterstützung durch das Land rechnen. Nach der heute von der Landesregierung veröffentlichten neuen Modellrechnung für das Gemeindefinanzierungsgesetz 2017 (GFG 2017) wird den Städten, Gemeinden und Kreisen die Rekordsumme in Höhe von insgesamt 10,64 Milliarden Euro zur Verfügung stehen! Dies sind über 260 Millionen Euro mehr als im vergangenen Jahr. Noch nie gab es in Nordrhein-Westfalen höhere Zuweisungen an die Kommunen! Die Verabschiedung des GFG 2017 im nordrhein-westfälischen Landtag ist für Dezember geplant. Hierzu erklärt Rainer Schmeltzer: „#Lünen# erhält im Jahr 2017 voraussichtlich Zuweisungen in Höhe von insgesamt 75.333.901,46 Euro. Das sind 5.029.916 Euro (7,2%) mehr als im Vorjahr. An Schlüsselzuweisungen ist im Jahr 2017 ein Betrag in Höhe von 69.911.220 Euro vorgesehen. Die Steuerkraft/Umlagekraft von #Lünen# stieg leicht um 12.350 Euro auf 68.206.633 Euro. „#Selm# erhält im Jahr 2017 voraussichtlich Zuweisungen in Höhe von insgesamt 15.958.282,66 Euro. Das sind 454.061 Euro (2,9%) mehr als im Vorjahr. An Schlüsselzuweisungen ist im Jahr 2017 ein Betrag in Höhe von 14.040.360 Euro vorgesehen. Die Steuerkraft/Umlagekraft von #Selm# stieg um 1.099.408 Euro (5,8%) auf 20.226.197 Euro. „#Werne# erhält im Jahr 2017 voraussichtlich Zuweisungen in Höhe von insgesamt 6.432.360,96 Euro. Das sind 4.347.230 Euro (208,5%) mehr als im Vorjahr. An Schlüsselzuweisungen ist im Jahr 2017 ein Betrag in Höhe von 4.284.740 Euro vorgesehen. Die Steuerkraft/Umlagekraft von #Werne# sank um 6.003.493 Euro (15,8%) auf 32.021.031 Euro. weiterlesen ...

217 Projekte erhalten in diesem Jahr in Nordrhein-Westfalen Geld aus dem Städtebauförderprogramm. Dafür investieren Land, Bund und die Europäische Union insgesamt fast 261 Millionen Euro. „Das Förderprogramm ist auch für Werne eine wirksame Hilfe, um die Lebensqualität und das Zusammenleben zu verbessern“, sagt Landtagsabgeordneter Rainer Schmeltzer „Mit 558.000 Euro wird damit die Fortführung der Maßnahme „Städtebaulicher Denkmalschutz und Regionale 2016 Masterplan historische Innenstadt“ ermöglicht.“ (Beinhaltet: Neugestaltung Fußgängerzone Bonenstraße, Sanierung Stadtmauer, Verfügungsfonds) Landtagsabgeordneter Rainer Schmeltzer begrüßt „die soziale Ausrichtung des diesjährigen Städtebauförderprogramms. Damit zeigt die Landesregierung einmal mehr, dass sie weiß, wo der Schuh drückt. Fast zwei Drittel der berücksichtigten Kommunen befinden sich in schwierigen finanziellen Situationen und brauchen genau diese Hilfe. Auch die inhaltliche Ausrichtung des Programms ist richtig: Der soziale Zusammenhalt wird mit gezielten Maßnahmen in Wohnquartieren gefördert. Zugleich wird so die regionale Wirtschaft unterstützt. Die Fördermittel ermöglichen ein Vielfaches an weiteren Investitionen. Das ist ein gutes und nachhaltigeres Konjunkturprogramm für unsere Städte und Gemeinden. Es verbessert die Attraktivität unserer Städte, ihre Aufenthalts- und Lebensqualität für alle Menschen und hilft denen, die Hilfe besonders bedürfen. Letztlich sichert es auch Arbeitsplätze vor Ort, vom Handel bis zur Bauwirtschaft. Dabei bleibt es bei der kommunalfreundlichen Ausgestaltung der Bund-Länder-Hilfen in Nordrhein-Westfalen, denn jeder Bundes-Euro wird mit 1,40 Euro des Landes ergänzt. Die Kommunen müssen 60 Cent beisteuern. Das ist einzigartig in Deutschland: Nach dem üblichen Finanzierungsschlüssel müssten Bund, Land und Kommune jeweils einen gleich hohen Anteil aufbringen.“ weiterlesen ...